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Geschwindigkeitsübertretungen in der Wehrstraße

Vorlagentyp: OM
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 142 entstanden aus Vorlage: OF 34/5 vom 13.05.2016

Betreff: Geschwindigkeitsübertretungen in der Wehrstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er für geeignet hält, den Geschwindigkeitsübertr etungen in der Wehrstraße entgegenzuwirken.

Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der Wehrstraße haben sich darüber beschwert, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h regelmäßig überschritten wird. Laut einer durchgeführten Häufigkeitsauswertung der Geschwindigkeit übertreten - in Richtung Norden 34,69 Prozent und - in Richtung Süden 12,59 Prozent der Verkehrsteilnehmer die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Der Ortsbeirat sieht hier Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 2016 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 966/5 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, FDP, beschlossen am 4. September 2018. Der Magistrat antwortete am 29. August 2016 mit der Stellungnahme ST 1124. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 12 Wochen.

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