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Baugrundstück Bernadottestraße 57 - Kinderspielplatz sichern

Vorlagentyp: STMagistrat
235 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2007, ST 1093

Betreff: Baugrundstück Bernadottestraße 57 - Kinderspielplatz sichern Zu 1.: Im Hinblick auf bauordnungsrechtliche Problemstellungen und aufgrund eines Rechtsmittelverfahrens verzögerte sich die Ausführung der Baumaßnahme.

Zu 2.: Im Rahmen der gesetzlich garantierten Baufreiheit steht es dem Eigentümer frei, ob und wann er eine Baugenehmigung in Anspruch nimmt. Nach § 64 Abs.7 der Hessischen Bauordnung erlischt diese erst, wenn innerhalb von drei Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung des Vorhabens nicht begonnen wurde oder die Bauausführung ein Jahr unterbrochen wurde.

Zu 3.und 4.: Sowohl ein Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot als auch ein Baugebotsverfahren hält der Magistrat zum derzeitigen Verfahrensstand für nicht geboten.

Zu 5.: Die Baustelle wurde zuletzt Anfang Juli vom Magistrat in Augenschein genommen. Die Baustelle ist mit Bauzäunen ausreichend gesichert. Die Baugrube selbst ist unter einem Winkel von 45° abgeböscht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007OFOF 142/8Baugrundstück Bernadottestraße 57 - Kinderspielplatz sichern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2007VV 345Baugrundstück Bernadottestraße 57 - Kinderspielplatz sichern!Anfrage
  3. 12. Juli 2007Sie sind hier
    STST 1093Baugrundstück Bernadottestraße 57 - Kinderspielplatz sichern
    Stellungnahme
  4. 14. Januar 2010STST 167Ungenutzte Liegenschaft in der Bernadottestraße gegenüber Haus 49Stellungnahme
  5. 10. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 235 WochenSTST 1087„Dornröschenschloss“ Baugrundstück Bernadottestraße 57 Was ist seit 2007 geschehen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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