Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1071
Betreff: Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch Der Magistrat hat den Bereich Ende des Jahres 2015 in das Messprogramm für mobile Geschwindigkeitskontrollen aufgenommen. Ein ständiges Programm für Rotlichtverstöße gibt es nicht, das Schreiben vom 18.01.2017 ist dahingehend missverständlich formuliert. Die im Jahr 2016 durch die Städtische Verkehrspolizei durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen ergaben eine Übertretungsquote im sanktionierbaren Bereich von 11 Prozent. Einen geeigneten Standort für das Messfahrzeug zu finden, gestaltet sich vor Ort jedoch mitunter als schwierig. Aus diesem Grund konnten im Jahr 2017 noch keine Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Rotlichtverstöße an der genannten Kreuzung kontrolliert die Landespolizei sporadisch. Eine Statistik hierüber liegt nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2017OFOF 133/11Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2017VV 374Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchAnfrage
- 9. Juni 2017Sie sind hierSTST 1071Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchStellungnahme
- 2. August 2017OFOF 233/11Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Erlenbruch / Schäfflestraße kontrollieren.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. August 2017VV 532Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren.Anfrage
- 10. November 2017STST 2219Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollierenStellungnahme
- 28. Dezember 2017OFOF 275/11Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2018OMOM 2632Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifenDirektanregung
- 9. April 2018Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 733Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlen-bruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab