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Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 13.03.2017, V 374 entstanden aus Vorlage: OF 133/11 vom 22.02.2017

Betreff: Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Seit wann und wie lange läuft dieses Messprogramm?
  2. Wie viele Rotlichtverstöße wurden bisher festgestellt?
  3. Welche Konsequenzen hatten die Verstöße? Begründung: Im Anschreiben des Stadtschulamtes vom 18.01.2017 an den Ortsbeirat wurde der vom Ortsbeirat gewünschte Ortstermin zum Thema Schulwegsicherung auf dem Erlenbruch/Haenischstraße abgelehnt. In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die Kreuzung in das ständige Messprogramm der Stadt Frankfurt am Main aufgenommen wurde, um Rotlichtverstöße festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2017OFOF 133/11Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. März 2017Sie sind hier
    VV 374Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch
    Anfrage
  3. 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1071Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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