Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch
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Auskunftsersuchen vom 13.03.2017, V 374 entstanden aus Vorlage: OF 133/11 vom 22.02.2017
Betreff: Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Seit wann und wie lange läuft dieses Messprogramm?
- Wie viele Rotlichtverstöße wurden bisher festgestellt?
- Welche Konsequenzen hatten die Verstöße? Begründung: Im Anschreiben des Stadtschulamtes vom 18.01.2017 an den Ortsbeirat wurde der vom Ortsbeirat gewünschte Ortstermin zum Thema Schulwegsicherung auf dem Erlenbruch/Haenischstraße abgelehnt. In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die Kreuzung in das ständige Messprogramm der Stadt Frankfurt am Main aufgenommen wurde, um Rotlichtverstöße festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2017OFOF 133/11Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2017Sie sind hierVV 374Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchAnfrage
- 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1071Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am ErlenbruchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen