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Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein

Vorlagentyp: STMagistrat
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2011, ST 1068

Betreff: Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein Auf Initiative des örtlichen Gewerbevereins und der Wirtschaftsförderung hat der Magistrat im Herbst 2010 Überlegungen angestellt, wie sich mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln die Andienungs- und Parkmöglichkeiten auf der Eschersheimer Landstraße (zwischen Hügelstraße und Kurhessenstraße) für Lieferverkehre und Kunden verbessern lassen. Hierzu wurden Haltverbote versuchsweise Abschnitt um Abschnitt aufgehoben und die Verkehrssituation beobachtet. Da sich diese Anpassungen bewährt haben, werden sie beibehalten. Dies vorausgeschickt beantwortet der Magistrat die Anfrage wie folgt: Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen von Verkehrszeichen, auch deren Veränderung oder Entfernung, sind übliches Verwaltungshandeln des Straßenverkehrsamtes als Untere Straßenverkehrsbehörde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2011OFOF 25/9Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Mai 2011VV 21Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinAnfrage
  3. 21. September 2011Sie sind hier
    STST 1068Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein
    Stellungnahme
  4. 24. Oktober 2011OFOF 181/9Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. November 2011VV 168Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
  6. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 169Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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