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Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Eschersheimer Landstraße ST 1068/11 Wie der Ortsbeirat aus der ST 1068/10 entnommen hat, sind die Halteverbotsschilder zwischen Hügelstraße und Weißer Stein beseitigt worden. Leider parken die Fahrzeuge weiterhin halbhüftig oder komplett auf dem Bürgersteig. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: Wie gedenkt der Magistrat, in diesem speziellen und in anderen ähnlichen Fällen die Änderung der Verkehrsregelung zu kommunizieren?

Inhalt

Antrag vom 24.10.2011, OF 181/9

Betreff: Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer Landstraße ST 1068/11 Wie der Ortsbeirat aus der ST 1068/10 entnommen hat, sind die Halteverbotsschilder zwischen Hügelstraße und Weißer Stein beseitigt worden. Leider parken die Fahrzeuge weiterhin halbhüftig oder komplett auf dem Bürgersteig. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: Wie gedenkt der Magistrat, in diesem speziellen und in anderen ähnlichen Fällen die Änderung der Verkehrsregelung zu kommunizieren?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2011OFOF 25/9Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Mai 2011VV 21Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinAnfrage
  3. 21. September 2011STST 1068Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinStellungnahme
  4. 24. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 181/9Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. November 2011VV 168Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
  6. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 169Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO II, TOP 2
Angenommen
Auskunftsersuchen V 168 2011 Die Vorlage OF 181/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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