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Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein Etwa im November 2010 wurden Halteverbotsschilder im Bereich Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein entfernt. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum dies ohne Einschaltung des Ortsbeirates 9, der für Maßnahmen im Verkehrsbereich zumindest mit zuständig ist, erfolgt ist.

Inhalt

Antrag vom 27.04.2011, OF 25/9

Betreff: Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein Etwa im November 2010 wurden Halteverbotsschilder im Bereich Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein entfernt. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum dies ohne Einschaltung des Ortsbeirates 9, der für Maßnahmen im Verkehrsbereich zumindest mit zuständig ist, erfolgt ist.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. April 2011Sie sind hier
    OFOF 25/9Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Mai 2011VV 21Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinAnfrage
  3. 21. September 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1068Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinStellungnahme
  4. 24. Oktober 2011OFOF 181/9Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. November 2011VV 168Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 21 2011 Die Vorlage OF 25/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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