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Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein

Vorlagentyp: V
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 12.05.2011, V 21 entstanden aus Vorlage: OF 25/9 vom 27.04.2011

Betreff: Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein Etwa im November 2010 wurden Halteverbotsschilder im Bereich Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein entfernt. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum dies ohne Einschaltung des Ortsbeirates 9, der für Maßnahmen im Verkehrsbereich zumindest mit zuständig ist, erfolgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2011OFOF 25/9Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Mai 2011Sie sind hier
    VV 21Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein
    Anfrage
  3. 21. September 2011STST 1068Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinStellungnahme
  4. 24. Oktober 2011OFOF 181/9Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. November 2011VV 168Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
  6. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 169Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 22.09.2011
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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