Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein
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Auskunftsersuchen vom 12.05.2011, V 21 entstanden aus Vorlage: OF 25/9 vom 27.04.2011
Betreff: Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein Etwa im November 2010 wurden Halteverbotsschilder im Bereich Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein entfernt. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum dies ohne Einschaltung des Ortsbeirates 9, der für Maßnahmen im Verkehrsbereich zumindest mit zuständig ist, erfolgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2011OFOF 25/9Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Mai 2011Sie sind hierVV 21Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinAnfrage
- 21. September 2011STST 1068Haltverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen SteinStellungnahme
- 24. Oktober 2011OFOF 181/9Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. November 2011VV 168Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeAnfrage
- 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 169Halteverbotsschilder auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.