Ablehnung eines SB-Warenhaus in der Flinschstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2008, ST 1004

Betreff:

Ablehnung eines SB-Warenhaus in der Flinschstraße

Die Liegenschaft Flinschstraße 2-4 ist planungsrechtlich nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu beurteilen und aufgrund der umliegenden Bebauung als Gewerbegebiet (GE) einzustufen. Ein SB-Warenhaus ist im Gewerbegebiet nicht erlaubt. Laut § 11 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sind großflächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder Umfang auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht nur unwesentlich auswirken können, außer in Kerngebieten nur in festgesetzten Sondergebieten zulässig.

Die Ansiedlung von SB-Warenhäusern in Gewerbegebieten widerspricht dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt (hierzu siehe auch Vortrag des Magistrats vom 14.03.2008, M 51). Nach Ansicht des Magistrats hätte ein SB-Warenhaus in der Flinschstraße negative Auswirkungen auf die Versorgungszentren verschiedener Stadtteile. Insbesondere sind Verschlechterungen für das Zentrum von Fechenheim zu erwarten, um dessen Stabilisierung seit geraumer Zeit Bemühungen angestellt werden. Aus diesem Grund hat der Magistrat im Rahmen von Beratungsgesprächen sowohl der Grundstücksentwicklungsgesellschaft GEG als auch dem potenziellen Betreiber gegenüber deutlich gemacht, dass er die Pläne zum Bau eines SB-Warenhauses auf dem Gelände ablehnt.