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Ablehnung eines SB-Warenhaus in der Flinschstraße

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch den Bau eines SB-Warenhauses wären negative Auswirkungen auf die wenigen noch vorhandenen Nahversorger in den umliegenden Stadtteilen zu befürchten. Der Magistrat selbst will mit dem Bebauungsplan Nr. 849, in den Industriegebieten südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße im Stadtteil Fechenheim, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben schaffen, die sich nach Art, Lage oder Umfang negativ auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung auswirken können. Diese Industriegebiete liegen gerade mal circa 100 Meter vom Standort des angedachten SB-Warenhauses entfernt. Die Überlegungen, die zum Bebauungsplan Nr. 849 geführt haben, gelten in gleichem Maße für die Flinschstraße. Weiterhin würde, bei einer gewünschten Anzahl von 330 Parkplätzen, die Verkehrsbelastung in den angrenzenden Wohnstraßen (u. a. Im Trieb) erheblich steigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2008, ST 1004 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.04.2008, OM 2126

entstanden aus Vorlage: OF 213/11 vom 29.03.2008

Betreff:

Ablehnung eines SB-Warenhaus in der Flinschstraße

Der Magistrat wird aufgefordert, den beabsichtigten Bau eines SB-Warenhauses durch die Grundstücksentwicklungsgesellschaft GEG abzulehnen.

Begründung:

Durch den Bau eines SB-Warenhauses wären negative Auswirkungen auf die wenigen noch vorhandenen Nahversorger in den umliegenden Stadtteilen zu befürchten. Der Magistrat selbst will mit dem Bebauungsplan Nr. 849, in den Industriegebieten südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße im Stadtteil Fechenheim, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben schaffen, die sich nach Art, Lage oder Umfang negativ auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung auswirken können. Diese Industriegebiete liegen gerade mal circa 100 Meter vom Standort des angedachten SB-Warenhauses entfernt. Die Überlegungen, die zum Bebauungsplan Nr. 849 geführt haben, gelten in gleichem Maße für die Flinschstraße.

Weiterhin würde, bei einer gewünschten Anzahl von 330 Parkplätzen, die Verkehrsbelastung in den angrenzenden Wohnstraßen (u. a. Im Trieb) erheblich steigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2008OFOF 213/11Ablehnung eines SB-Marktes in der FlinschstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF
  2. 7. April 2008Sie sind hier
    OMOM 2126Ablehnung eines SB-Warenhaus in der Flinschstraße
    Direktanregung
  3. 16. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1004Ablehnung eines SB-Warenhaus in der FlinschstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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