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Ablehnung eines SB-Marktes in der Flinschstraße

Vorlagentyp: OFSPDCDUGRÜNELINKE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch den Bau eines SB-Marktes wären negative Auswirkungen auf die wenigen noch vorhandenen Nahversorger in den umliegenden Stadtteilen zu befürchten. Der Magistrat selbst will mit dem Bebauungsplan Nr. 849 in den Industriegebieten südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße im Stadtteil Fechenheim die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben schaffen, die sich nach Art, Lage oder Umfang negativ auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung auswirken können. Diese Industriegebiete liegen gerade mal ca. 100 Meter vom Standort des angedachten SB-Marktes entfernt. Die Überlegungen, die zum Bebauungsplan Nr. 849 geführt haben, gelten in gleichem Maße für die Flinschstraße. Weiterhin würde, bei einer gewünschten Anzahl von 330 Parkplätzen, die Verkehrsbelastung in den angrenzenden Wohnstraßen (u. a. Im Trieb) erheblich steigen.

Inhalt

Antrag vom 29.03.2008, OF 213/11

Betreff:

Ablehnung eines SB-Marktes in der Flinschstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 11 lehnt die beabsichtigte Planung und den Bau eines SB-Marktes in der Flinschstraße durch die Grundstücksentwicklungsgesellschaft GEG ab und fordert den Magistrat auf, das Projekt ebenfalls abzulehnen.

Begründung:

Durch den Bau eines SB-Marktes wären negative Auswirkungen auf die wenigen noch vorhandenen Nahversorger in den umliegenden Stadtteilen zu befürchten. Der Magistrat selbst will mit dem Bebauungsplan Nr. 849 in den Industriegebieten südlich und nördlich der Wächtersbacher Straße im Stadtteil Fechenheim die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausschluss von großflächigen Einzelhandelsbetrieben schaffen, die sich nach Art, Lage oder Umfang negativ auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung auswirken können. Diese Industriegebiete liegen gerade mal ca. 100 Meter vom Standort des angedachten SB-Marktes entfernt. Die Überlegungen, die zum Bebauungsplan Nr. 849 geführt haben, gelten in gleichem Maße für die Flinschstraße.

Weiterhin würde, bei einer gewünschten Anzahl von 330 Parkplätzen, die Verkehrsbelastung in den angrenzenden Wohnstraßen (u. a. Im Trieb) erheblich steigen.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2008Sie sind hier
    OFOF 213/11Ablehnung eines SB-Marktes in der Flinschstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF
  2. 7. April 2008OMOM 2126Ablehnung eines SB-Warenhaus in der FlinschstraßeDirektanregung
  3. 16. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1004Ablehnung eines SB-Warenhaus in der FlinschstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 20 · 07.04.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2126 2008 Die Vorlage OF 213/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneLinkeREPFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., REP, FDP und BFF (= Annahme); bei Enthaltung 1 CDU

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Ortsbeiratssitzung
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