Tempo 40 für den Riedberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12Erstellt: 29.10.2021Aktualisiert: 31.10.2022

32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 12 beantragt, die Höchstgeschwindigkeit auf den Hauptstraßen des Riedbergs auf 40 km/h zu senken. Dies soll zur Umsetzung eines neuen Verkehrskonzepts in Frankfurt beitragen und den politischen Willen aus dem Koalitionsvertrag unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Graf-von-Stauffenberg-Allee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

Förderung der Internetkompetenz von Seniorinnen und Senioren04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Installation von Tauschschränken in Kalbach-Riedberg nach Vorbild des Pilotprojekts in Griesheim21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Straßenlaternen vollständig erfassen20.10.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, für die folgenden Haupterschließungsstraßen des Riedbergs die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 40 km/h festzulegen, um so für den Ortsbezirk 12 das neue Verkehrskonzept für Frankfurt umzusetzen: Altenhöferallee, Riedbergallee, Graf-von-Stauffenberg-Allee und Carl-Herrmann-Rudloff-Allee.

Begründung

Im neuen Frankfurter Koalitionsvertrag findet sich in Zeile 2069 f. die Vereinbarung: "Auf allen Grundnetzstraßen in/an dicht besiedelten Wohngebieten innerhalb der Stadtgrenzen gilt grundsätzlich Tempo 40 [...]". Damit ist ein klarer politischer Wille definiert, den geltenden Rechtsrahmen anders auszulegen als dies bislang der Fall war und wie es in anderen Gemeinden, z. B. Freiburg oder Oberursel, bereits jetzt der Fall ist. Gemäß der Stellungnahme vom 19.07.2021, ST 1346, sind die genannten Straßen als Haupterschließungsstraßen definiert und dürften somit dem Grundnetz zuzurechnen sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. Juli 2021STST 1346Offenlegung des Verkehrskonzeptes für Frankfurt am Main/der Teile, die für Kalbach- Riedberg Relevanz habenStellungnahme
18. Oktober 2021OFOF 100/12Tempo 40 für den RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
29. Oktober 2021Sie sind hier
OMOM 970Tempo 40 für den Riedberg
Direktanregung
28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 552Tempo 40 für den RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).