Es eilt wirklich: Westbahnhof vernünftig planen
Zusammenfassung
Die Anregung an den Magistrat fordert eine zeitnahe Erörterung der Planung des Westbahnhofs in Kontakt mit den betroffenen Ortsbeiräten. Aufgrund der Bedeutung des Themas für die Bürgerschaft wird eine Antwort seitens des Magistrats dringend erbeten.
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Antwort steht aus
Der Magistrat muss bis zum 18.01.2027 antworten. Noch 69 Tage.Warum?
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, der Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR vom 23.02.2026, OM 8281, Folge zu leisten und alsbald mit dem Ortsbeirat über die Ortsvorsteherin in Kontakt zu treten, um die in der Vorlage dargestellten Punkte mit dem Ortsbeirat zu erörtern. Zu einem solchen Termin ist wegen der Anbindung des Schönhofviertels auch der Ortsbeirat 7 einzuladen. Die Stellungnahme vom 12.10.2026, ST 1484, wurde vom Ortsbeirat zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat bittet um eine mündliche Erläuterung.
Begründung
Der Ortsbeirat hat das Anliegen in der Eilanregung gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR vom 23.02.2026, OM 8218, ausreichend begründet. Es fehlt lediglich eine Antwort. Das Thema ist zu wichtig für den Stadtteil und die Bürgerschaft, um es einfach liegen zu lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2026OFOF 1391/2Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten - Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke
- 23. Februar 2026OMOM 8218Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten - Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenDirektanregung
- 5. September 2026OFOF 103/2Es eilt wirklich: Westbahnhof vernünftig planenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, Volt
- 12. Oktober 2026STST 1484Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten – Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenStellungnahme
- 26. Oktober 2026Sie sind hierOMOM 893Es eilt wirklich: Westbahnhof vernünftig planenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats