Es eilt wirklich: Westbahnhof vernünftig planen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert eine schnellere Planung für den Westbahnhof, um eine wichtige Anbindung für den Stadtteil zu gewährleisten. Angesichts der Relevanz des Themas für die Bürgerschaft wird eine zügige Kommunikation mit dem Magistrat angestrebt.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, der OF 1391/2 vom 20.02.2026 und der damit einhergehenden Eilanregung (!) nach 3 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR Folge zu leisten und alsbald mit dem Ortsbeirat über die Ortsvorsteherin in Kontakt zu treten, um die in der Vorlage dargestellten Punkte mit dem Ortsbeirat zu erörtern. Zu einem solchen Termin ist wegen der Anbindung des Schönhofviertels auch der Ortsbeirat 7 einzuladen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat das Anliegen in der OF 1391/2 vom 20.02.2026 ausreichend begründet. Es fehlt lediglich an einer Antwort. Das Thema ist zu wichtig für den Stadtteil und die Bürgerschaft, um es einfach liegen zu lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2026OFOF 1391/2Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten - Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke
- 23. Februar 2026OMOM 8218Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten - Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenDirektanregung
- 5. September 2026Sie sind hierOFOF 103/2Es eilt wirklich: Westbahnhof vernünftig planenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, Volt
- 12. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1484Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten – Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme