Konsolidierung von OIB-Anträgen
Zusammenfassung
Die Anregung fordert die Aufhebung von Beschlüssen bezüglich bestimmter OIB-Anträge, um die dadurch frei gewordenen Mittel dem Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen. Dies basiert auf der Stellungnahme des Magistrats, die die Gründe für die Nichtumsetzung von Projekten beleuchtet.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Vorgang:
OM 6574/25 OBR 9; ST 827/25
In Umsetzung der Stellungnahme vom 26.05.2025, ST 827, werden die Beschlüsse zu den folgenden Vorlagen aufgehoben:
- OIB 66 vom 02.12.2021;
- OIB 146 vom 07.07.2022;
- OIB 147 vom 07.07.2022;
- OIB 148 vom 07.07.2022;
- OIB 149 vom 07.07.2022;
- OIB 150 vom 07.07.2022.
Der Magistrat wird gebeten, dies zu veranlassen.
Die so frei werdenden Mittel über insgesamt 11.000 Euro werden dem Ortsbeiratsbudget zugeschlagen.
Begründung
In den Ziffern 1. bis 6. der Stellungnahme vom 26.05.2025, ST 827, hat der Magistrat mitgeteilt, in welchen Fällen und warum Projekte des Ortsbeirats nicht umgesetzt werden konnten, und angeregt, die dazu ergangenen OIB-Beschlüsse aufzuheben. Die damit frei werdenden Mittel stehen dem Ortsbeirat so für andere Projekte wieder zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2025STST 827Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
- 20. August 2025OFOF 1094/9Konsolidierung von OIB-AnträgenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. September 2025Sie sind hierOMOM 7345Konsolidierung von OIB-AnträgenDirektanregung
- 15. Dezember 2025STST 2051Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
- 29. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 985Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats