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Konsolidierung von OIB-Anträgen

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die nicht abgerufenen Mittel aus verschiedenen OIB-Anträgen freizugeben, um diese für andere Zwecke zu verwenden. Die Maßnahmen wurden wegen Corona-Pandemie nicht umgesetzt, weshalb die Mittel in Höhe von insgesamt 6.000,00 Euro freigegeben werden sollen. Die Aufhebung der Beschlüsse ist jedoch für OIB 151 und OIB 336 nicht möglich, da die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Mittel wurden durch die Kinderbeauftragten nicht abgerufen. Die Spielmobileinsätze konnten wegen der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die Mittel in Höhe von 6.000,00 Euro können freigegeben werden, indem der Beschluss aufgehoben wird. ...

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2024OFOF 1120/6Frankfurter Westen: Nidda-Ufer - Bessere Beleuchtung der Unterführungen am UferRadwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2024OMOM 6164Nidda-Ufer - Bessere Beleuchtung der Unterführungen am UferRadwegDirektanregung
  3. 28. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 510Nidda-Ufer - Bessere Beleuchtung der Unterführungen am UferRadweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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