Konsolidierung von OIB-Anträgen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt die Aufhebung mehrerer OIB-Anträge, um die dadurch frei werdenden Mittel in Höhe von 11.000 Euro dem Ortsbeiratsbudget zuzuschlagen. Dies geschieht auf Anregung des Magistrats, um die Mittel für andere Projekte zur Verfügung zu stellen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
In Umsetzung der ST 827 vom 26.05.2025 möge der Ortsbeirat beschließen:
- Die OIB 66 vom 02.12.2021 wird aufgehoben.
- Die OIB 146 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 147 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 148 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 149 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
- Die OIB 150 vom 07.07.2022 wird aufgehoben.
Die so frei werdenden Mittel über insgesamt € 11.000 werden dem Ortsbeiratsbudget zugeschlagen.
Begründung
In den Ziff. 1. - 6. der ST 827 vom 26.05.2025 hat der Magistrat mitgeteilt, in welchen Fällen und warum Projekte des Ortsbeirats nicht umgesetzt werden konnten, und angeregt, die dazu ergangenen OIB-Beschlüsse aufzuheben. Die damit frei werdenden Mittel stehen dem Ortsbeirat damit für andere Projekte wieder zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2025STST 827Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
- 20. August 2025Sie sind hierOFOF 1094/9Konsolidierung von OIB-AnträgenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. September 2025OMOM 7345Konsolidierung von OIB-AnträgenDirektanregung
- 15. Dezember 2025STST 2051Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
- 29. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 985Konsolidierung von OIB-AnträgenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme