Kindertagesstätte im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" planen und im Haushalt 2026 absichern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 13Erstellt: 29.04.2025Aktualisiert: 26.05.2026

13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Am Riedsteg

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Kindertagesstätte im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" zu planen und im Haushalt für 2026 abzusichern. Dies ist notwendig, um den zukünftigen Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder zu decken und einer Verzögerung bei der Lösung des Betreuungsproblems vorzubeugen.

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Am Riedsteg — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Kindertagesstätte, die im Bebauungsplan "Südlich am Riedsteg" vorgesehen ist, unmittelbar zu planen und im Haushalt 2026 finanziell abzusichern.

Begründung

Die Kindertagesstätte muss zwingend gebaut werden, damit für die Kinder, die zu erwarten sind, eine Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist. Auch um ein Aussitzen des Betreuungsproblems zuvorzukommen, muss die Kindertagesstätte zwingend geplant und finanziert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. März 2025MM 58Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGBMagistratsvortrag
6. April 2025OFOF 201/13Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernOrtsbeiratsantrag · CDU
29. April 2025Sie sind hier
OMOM 6905Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichern
Direktanregung
27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1046Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).