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Kindertagesstätte im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" planen und im Haushalt 2026 absichern

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Errichtung einer Kindertagesstätte und einer Sporthalle im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" und hat dafür Planungsmittel im Haushalt 2026 angemeldet. Dies soll den zukünftigen Bedarf an Betreuungsplätzen decken und ist aus planungsrechtlicher Sicht unproblematisch.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Bebauungsplanverfahren B 908 - Südlich Am Riedsteg, Nieder-Erlenbach, ist auf einer Fläche für Gemeinbedarf die Realisierung einer Kindertagesstätte und einer Sporthalle mit Lärmschutzfunktion vorgesehen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme wurden für den Haushalt 2026 Planungsmittel angemeldet. Sobald diese zur Verfügung stehen, können die Planungen beauftragt werden.

In Vorbereitung für den Bau des Neubaugebietes plant der Magistrat derzeit den Bau einer Interims-Kita als Holzmodulanlage mit Außenflächen am Ohlenstück in Nieder-Erlenbach, die in Hinblick auf den künftigen Bedarf zusätzliche Betreuungsplätze zur Verfügung stellen wird.

Auch aus planungsrechtlicher Sicht stehen Planung und Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet nichts entgegen. Mit dem Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2025 (§6133) wurde im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 908 - Südlich am Riedsteg durch die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit besonderer Zweckbestimmung - Kita und Sporthalle - Planungsrecht für eine Kindertagesstätte geschaffen. Die Bekanntmachung der Satzung ist in Vorbereitung. Die Fertigstellung des Gebäudes auf der Gemeinbedarfsfläche ist aus Gründen des Lärmschutzes zwingende Voraussetzung für die Nutzung der dahinterliegenden Wohnungsbaufläche. Diese sollen mit Abschluss des laufenden Bodenordnungsverfahrens mehrheitlich der Stadt Frankfurt am Main zugeteilt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2025MM 58Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGBMagistratsvortrag
  2. 6. April 2025OFOF 201/13Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. April 2025OMOM 6905Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernDirektanregung
  4. 27. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1046Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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