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Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB

Vorlagentyp: M
23 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 908 südlich Am Riedsteg wird vorgeschlagen, um die städtebauliche Entwicklung in diesem Bereich zu fördern. Die Zustimmung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung wird erwartet, um die Planung voranzutreiben.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2025Sie sind hier
    MM 58Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Satzungsbeschluss - § 10 BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 6. April 2025OFOF 200/13Sporthalle „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt absichernOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 6. April 2025OFOF 201/13Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. April 2025OMOM 6905Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernDirektanregung
  5. 29. April 2025OMOM 6904Sporthalle im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt absichernDirektanregung
  6. 27. Juni 2025STST 1046Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichernStellungnahme
  7. 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1452Sporthalle im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt absichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGVoltAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt; Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDFRAKTIONVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 38 · 29.04.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 06.05.2025
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenparteiStadtv. Yilmaz
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

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