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Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und Reinhardstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung fordert Maßnahmen gegen das Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und Reinhardstraße, einschließlich der Prüfung einer Teilentsiegelung und Begrünung. Es wird auf die negative Auswirkung des Falschparkens auf Barrierefreiheit und Sicherheit hingewiesen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Wolfhagener Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen gegen das Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und Reinhardstraße zu ergreifen und als mögliche Maßnahme auch eine Teilentsiegelung und Begrünung im Randbereich des Gehwegs zu prüfen.

Begründung

An der Ecke Wolfhagener Straße und Reinhardstraße kommt es permanent und insbesondere in den Abendstunden zu widerrechtlichem Parken auf dem Gehweg, wodurch die Sichtbeziehungen, die Barrierefreiheit und die Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger erheblich eingeschränkt werden. Die Gehwege werden durch das Falschparken missbraucht und verlieren ihre Funktion als sichere Verkehrsfläche für Menschen zu Fuß. Besonders betroffen sind Personen mit eingeschränkter Mobilität, ältere Menschen sowie Eltern mit Kinderwagen.

Der Ortsbeirat regt an, durch bauliche Maßnahmen oder andere geeignete Vorrichtungen ein Befahren und Beparken der Gehwege zu verhindern. Gleichzeitig sollte die Gelegenheit genutzt werden, im Rahmen einer klimaangepassten Stadtgestaltung eine Teilentsiegelung der Flächen zu prüfen. Durch die Schaffung von kleineren Grünflächen könnte nicht nur das unbefugte Parken verhindert, sondern gleichzeitig ein Beitrag zur lokalen Klimaanpassung im Ortsbezirk 9 geleistet werden.

"Eine verstärkte Kontrolle durch die Stadtpolizei könnte als begleitende Maßnahme dienen, bis bauliche Lösungen realisiert sind", wäre als einzige Antwort des Magistrats aber eine Enttäuschung, da die Verkehrspolizei besonders in den Abendstunden und in der Nacht keine Kontrollen durchführt und daher nicht von einer effektiven Lösung des Problems auszugehen ist. Der Ortsbeirat hat die Situation vor Antragstellung langfristig beobachtet und bittet den Magistrat daher um sein Vertrauen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2025OFOF 954/9Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und ReinhardstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. März 2025Sie sind hier
    OMOM 6677Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und Reinhardstraße
    Direktanregung
  3. 14. Juli 2025STST 1121Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und ReinhardstraßeStellungnahme
  4. 5. Januar 2026STST 16Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und ReinhardstraßeStellungnahme
  5. 10. August 2026Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 1147Maßnahmen gegen Gehwegparken an der Ecke Wolfhagener Straße und ReinhardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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