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Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand

Vorlagentyp: OM
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 643 entstanden aus Vorlage: OF 60/7 vom 19.09.2016

Betreff: Rahmenplan Ortsmitte Praunheim - Aktueller Sachstand Vorgang: OA 476/14 OBR 7; B 75/15 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zeitnah einen aktuellen Sachstandsbericht über die Umsetzung des Rahmenplans Ortsmitte Praunheim zu geben. Dieser Bericht sollte so rechtzeitig vorliegen, dass der Ortsbeirat ggf. Etatanträge für den Haushalt 2017 einbringen kann. Die letzte Möglichkeit dafür ist gemäß Schreiben des Stadtverordnetenvorstehers am 07.04.2017.

Begründung: Der Rahmenplan Ortsmitte Praunheim wurde unter großer Bürgerbeteiligung zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erarbeitet. Der Ortsbeirat hat am 25.02.2014 in der Anregung OA 476 den vorgelegten Rahmenplan grundsätzlich bestätigt und weitere Anregungen formuliert. In der Folge hat der Magistrat am 20.02.2015 die Vorlage B 75 vorgelegt. In diesem Bericht wird dargelegt, dass der Magistrat aktiv an der Umsetzung des Projekts arbeitet. So wird beispielsweise berichtet, dass eine gestalterische Konkretisierung der Entwurfsvorschläge aus dem Rahmenplan für die Umgestaltung der Graebestraße vorbereitet wird und die verkehrlichen Auswirkungen sowie die Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Umgestaltung des Straßenraums Alt-Praunheim und des "Dalles" geprüft werden. Seither hat es leider keinen neuen Sachstandsbericht gegeben, sodass die Bürgerinnen und Bürger sich die berechtigte Frage stellen, ob die Planungswerkstatt eine reine Showveranstaltung gewesen ist. Der Ortsbeirat hat ein großes Interesse, dass mit der Umsetzung des Rahmenplans schrittweise begonnen wird und beabsichtigt ggf. entsprechende Etatanträge für den Haushalt 2017 einzubringen. Dafür ist ein aktueller Sachstand unerlässlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 2016 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Der Magistrat antwortete am 9. Januar 2017 mit der Stellungnahme ST 12. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.

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