Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen
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Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 133/7 vom 04.03.2017
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Vorgang: OM 643/16 OBR 7; ST 12/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer, z. B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", geschaffen.
- In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
- Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt, um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12, macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungsmaßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. März 2017 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 8. September 2017 mit der Stellungnahme ST 1732. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 26 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10