Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
- Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer z.B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" geschaffen.
- In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
- Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 9.1.2017 (ST 12) macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungs-maßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen.
Inhalt
Antrag vom 04.03.2017, OF 133/7
Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
- Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer z.B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" geschaffen.
- In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
- Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 9.1.2017 (ST 12) macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungs-maßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. März 2017 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.03.2017 im OBR 7 angenommen.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU