Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

1. Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer z.B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" geschaffen.
2. In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 9.1.2017 (ST 12) macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungs-maßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen.