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Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.12.2020

Bericht des Magistrats

Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil

Details im PARLIS B_640_2020
26.04.2024

Auskunftsersuchen

Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen

Details im PARLIS V_942_2024
15.07.2024

Stellungnahme des Magistrats

Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen

Details im PARLIS ST_1381_2024
12.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg

Details im PARLIS OF_580-12_2025
24.01.2025

Anregung Ortsbeirat

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg

Details im PARLIS OM_6424_2025
14.04.2025

Stellungnahme des Magistrats

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg

Details im PARLIS ST_594_2025
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6424 entstanden aus Vorlage: OF 580/12 vom 12.01.2025

Betreff: Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Vorgang: B 640/20; V 942/24 OBR 12; ST 1381/24 Der Magistrat wird im Kontext der Stellungnahme ST 1381 gebeten, einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen, bis wann die individuelle Prüfung der Schulstandorte auf dem Riedberg abgeschlossen sein wird und erste Maßnahmen zur Öffnung der Schulen für den Stadtteil umgesetzt werden können. Hierzu sind die Planungs- und Investitionsmittel bereitzustellen, die die erforderlichen Mittel für Reinigung, Gebäudesicherung, Buchungsmanagement und etwaige bauliche Anpassungen berücksichtigen .

Begründung:

Der Stadtteil Kalbach-Riedberg leidet unter einem erheblichen Mangel an Versammlungs- und Übungsräumen für Vereine und andere Gruppen. Die Stellungnahme ST 1381 konkretisiert die allgemeinen Prinzipien des Berichts B 640 im Hinblick auf die lokale Situation, bestätigt die grundsätzliche Möglichkeit, Schulen und ggf. Kindertagesstätten für den Stadtteil zu öffnen, lässt jedoch zentrale Fragen weiterhin unbeantwortet. Ein verbindlicher Zeitplan ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die angekündigte Prüfung der Schulstandorte und die Umsetzung erster Maßnahmen im Jahr 2025 zu konkreten Verbesserungen der Situation der Bürger und Stadtteilakteure kommen. Darin sollten priorisierte Maßnahmen benannt werden, die kurzfristig realisiert werden können, beispielsweise die Nutzung der Aula der Josephine-Baker-Gesamtschule. Die Bedarfserhebung im Stadtteil sollte zum Zweck der Priorisierung konkretisiert werden, um Transparenz darüber zu schaffen, welche Räume dringend benötigt werden und welche Gruppen am meisten von einer Öffnung profitieren würden. Hierzu sollte auch der Stadtteilarbeitskreis am Riedberg eingeladen werden. Ebenso sind die Fragen nach zusätzlichen Ressourcen und der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen offen. Planungs- und Investitionsmittel sind entscheidend, um die Umsetzbarkeit sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 640
Auskunftsersuchen vom 26.04.2024, V 942 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1381 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 594