Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im
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Bisheriger Verlauf
04.12.2020
26.04.2024
15.07.2024
02.04.2025
24.04.2025
Bericht des Magistrats
Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil
Details im PARLIS B_640_2020Stellungnahme des Magistrats
Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen
Details im PARLIS ST_1381_2024Antrag Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9
Details im PARLIS OF_1003-9_2025Ortsbeirat Magistratsvorlage
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9
Details im PARLIS OM_6854_202504.12.2020
Bericht des Magistrats
Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil
Details im PARLIS B_640_202026.04.2024
15.07.2024
Stellungnahme des Magistrats
Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen
Details im PARLIS ST_1381_202402.04.2025
Antrag Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9
Details im PARLIS OF_1003-9_202524.04.2025
Anregung Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9
Details im PARLIS OM_6854_2025S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 24.04.2025, OM 6854 entstanden aus Vorlage: OF 1003/9 vom 02.04.2025
Betreff: Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im
Ortsbezirk 9 Vorgang: B 640/20; V 942/24 OBR 9; ST 1381/24 Der Magistrat wird im Kontext der Stellungnahme vom 15.07.2024, ST 1381, gebeten, einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen, bis wann die individuelle Prüfung der Schulstandorte in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim abgeschlossen sein wird und erste Maßnahmen zur Öffnung der Schulen für die Stadtteile umgesetzt werden können. Hierzu sind die Planungs- und Investitionsmittel bereitzustellen, die die erforderlichen Mittel für Reinigung, Gebäudesicherung, Buchungsmanagement und etwaige bauliche Anpassungen berücksichtigen. Begründung:
Die Stadtteile Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim leiden unter einem erheblichen Mangel an Versammlungs- und Übungsräumen für Vereine und andere Gruppen. Die Stellungnahme ST 1381 konkretisiert die allgemeinen Prinzipien des Berichts vom 04.12.2020, B 640, auf die lokale Situation, bestätigt die grundsätzliche Möglichkeit, Schulen und ggf. Kindertagesstätten für den Stadtteil zu öffnen, lässt jedoch zentrale Fragen weiterhin unbeantwortet. Ein verbindlicher Zeitplan ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die angekündigte Prüfung der Schulstandorte und die Umsetzung erster Maßnahmen im Jahr 2025 zu konkreten Verbesserungen der Situation für die Bürger und Stadtteilakteure kommen. Darin sollten priorisierte Maßnahmen benannt werden, die kurzfristig realisiert werden können. Die Bedarfserhebung im Stadtteil sollte zum Zweck der Priorisierung konkretisiert werden, um Transparenz darüber zu schaffen, welche Räume dringend benötigt werden und welche Gruppen am meisten von einer Öffnung profitieren würden. Hierzu sollten auch die Stadtteilarbeitskreise eingeladen werden. Ebenso sind die Fragen nach zusätzlichen Ressourcen und der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen offen. Planungs- und Investitionsmittel sind entscheidend, um die Umsetzbarkeit sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 640
Auskunftsersuchen vom 26.04.2024, V 942 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1381 Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
41. Sitzung des OBR 9 am 04.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme