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Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: STMagistrat
91 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Es wird der Vorschlag unterbreitet, die Nutzung schulischer Infrastruktur für stadtteilbezogene Zwecke zu prüfen. Dies zielt darauf ab, die Nutzung von Schulräumen zu optimieren und auch Anregungen aus dem Stadtteil in den Prozess einzubeziehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die grundsätzliche Möglichkeit zur Öffnung schulischer Infrastruktur für stadtteilbezogene Nutzungen wurde in der Stellungnahme ST 1381 bereits dargelegt. Eine pauschale Umsetzung ist jedoch nicht möglich, da jeder Standort unter Einbeziehung der jeweiligen Schule im Einzelfall geprüft werden muss. Dabei sind insbesondere die schulorganisatorischen Rahmenbedingungen wie Zugänglichkeit, Nutzungszeiten, Gebäudesicherheit sowie der Schutz des Schulbetriebs zu berücksichtigen.

Vorrang hat die uneingeschränkte Nutzung der Flächen durch die Schule als Hauptnutzerin. Auch die Vermeidung potenzieller Schäden, zusätzlicher Unterhaltungsaufwände sowie notwendiger Anpassungen in Reinigung, Betreuung oder baulicher Infrastruktur müssen im jeweiligen Kontext bewertet werden. Vor einer Umsetzung sind daher standortspezifische Abstimmungen mit den Schulleitungen sowie weiterführende Prüfungen erforderlich. Eine abschließende Aussage zu Zeitplänen oder konkreten Maßnahmen ist auf dieser Grundlage derzeit nicht möglich. Unabhängig davon besteht weiterhin das Ziel, die Potenziale schulischer Räume für eine ergänzende Nutzung durch den Stadtteil zu prüfen. Anregungen aus dem Stadtteil - auch im Rahmen von Bedarfserhebungen - werden in diesen Prozess mit einbezogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2024OFOF 520/12Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2024VV 942Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenAnfrage
  3. 15. Juli 2024STST 1381Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenStellungnahme
  4. 24. Januar 2025OMOM 6424Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem RiedbergDirektanregung
  5. 2. April 2025OFOF 1003/9Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 24. April 2025OMOM 6854Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9Direktanregung
  7. 5. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 91 Wochen
    STST 13Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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