Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
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Bisheriger Verlauf
12.01.2025
24.01.2025
Antrag Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Details im PARLIS OF_580-12_2025Ortsbeirat Magistratsvorlage
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Details im PARLIS OM_6424_202512.01.2025
Antrag Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Details im PARLIS OF_580-12_202524.01.2025
Anregung Ortsbeirat
Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Details im PARLIS OM_6424_2025 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 12.01.2025, OF 580/12
Betreff: Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Kontext der ST1381/24 einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen, bis wann die individuelle Prüfung der Schulstandorte im Stadtteil Riedberg abgeschlossen sein wird und erste Maßnahmen zur Öffnung der Schulen für den Stadtteil umgesetzt werden können. Hierzu sind die Planungs- und Investitionsmittel bereitzustellen, der die erforderlichen Mittel für Reinigung, Gebäudesicherung, Buchungsmanagement und etwaige bauliche Anpassungen berücksichtigt. Begründung:
Die Stadtteile Kalbach und Riedberg leiden unter einem erheblichen Mangel an Versammlungs- und Übungsräumen für Vereine und andere Gruppen. Die Stellungnahme ST 1381/24 konkretisiert die allgemeinen Prinzipien des Berichts B 640/20 auf unsere lokale Situation, bestätigt die grundsätzliche Möglichkeit, Schulen und ggf. Kinder-tagesstätten für den Stadtteil zu öffnen, lässt jedoch zentrale Fragen weiterhin unbeantwortet. Ein verbindlicher Zeitplan ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die angekündigte Prüfung der Schulstandorte und die Umsetzung erster Maßnahmen im Jahr 2025 zu konkreten Verbesserungen der Situation unserer Bürger und Stadtteilakteure kommen. Darin sollten priorisierte Maßnahmen benannt werden, die kurzfristig realisiert werden können, beispielsweise die Nutzung der Aula der Josephine-Baker-Gesamtschule. Die Bedarfserhebung im Stadtteil sollte zum Zweck der Priorisierung konkretisiert werden, um Transparenz darüber zu schaffen, welche Räume dringend benötigt werden und welche Gruppen am meisten von einer Öffnung profitieren würden. Hierzu sollte auch der Stadtteilarbeitskreis am Riedberg eingeladen werden. Ebenso sind die Fragen nach zusätzlichen Ressourcen und der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen offen. Planungs- und Investitionsmittel ist entscheidend, um die Umsetzbarkeit sicherzustellen. Mittelfristig sollte eine Mehrzweckhalle für die Stadtteile Kalbach und Riedberg zur Verfügung stehen, da die Kapazitäten der Schulen und Kindertagesstätten angesichts der steigenden Nachfrage allein nicht ausreichen werden.
Beratung im Ortsbeirat: 12
Beratungsergebnisse:
35. Sitzung des OBR 12 am 24.01.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6424 2025 Die Vorlage OF 580/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme