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Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
227 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert einen verbindlichen Zeitplan zur Öffnung von Schulstandorten im Stadtteil Riedberg, um den Mangel an Versammlungsräumen zu beheben. Ziel ist es, die individuelle Prüfung der Schulstandorte bis Ende 2025 abzuschließen und erste Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Bürger umzusetzen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Kontext der ST1381/24 einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen, bis wann die individuelle Prüfung der Schulstandorte im Stadtteil Riedberg abgeschlossen sein wird und erste Maßnahmen zur Öffnung der Schulen für den Stadtteil umgesetzt werden können.

Hierzu sind die Planungs- und Investitionsmittel bereitzustellen, der die erforderlichen Mittel für Reinigung, Gebäudesicherung, Buchungsmanagement und etwaige bauliche Anpassungen berücksichtigt.

Begründung

Die Stadtteile Kalbach und Riedberg leiden unter einem erheblichen Mangel an Versammlungs- und Übungsräumen für Vereine und andere Gruppen. Die Stellungnahme ST 1381/24 konkretisiert die allgemeinen Prinzipien des Berichts B 640/20 auf unsere lokale Situation, bestätigt die grundsätzliche Möglichkeit, Schulen und ggf. Kinder-tagesstätten für den Stadtteil zu öffnen, lässt jedoch zentrale Fragen weiterhin unbeantwortet. Ein verbindlicher Zeitplan ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die angekündigte Prüfung der Schulstandorte und die Umsetzung erster Maßnahmen im Jahr 2025 zu konkreten Verbesserungen der Situation unserer Bürger und Stadtteilakteure kommen. Darin sollten priorisierte Maßnahmen benannt werden, die kurzfristig realisiert werden können, beispielsweise die Nutzung der Aula der Josephine-Baker-Gesamtschule. Die Bedarfserhebung im Stadtteil sollte zum Zweck der Priorisierung konkretisiert werden, um Transparenz darüber zu schaffen, welche Räume dringend benötigt werden und welche Gruppen am meisten von einer Öffnung profitieren würden. Hierzu sollte auch der Stadtteilarbeitskreis am Riedberg eingeladen werden. Ebenso sind die Fragen nach zusätzlichen Ressourcen und der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen offen. Planungs- und Investitionsmittel ist entscheidend, um die Umsetzbarkeit sicherzustellen. Mittelfristig sollte eine Mehrzweckhalle für die Stadtteile Kalbach und Riedberg zur Verfügung stehen, da die Kapazitäten der Schulen und Kindertagesstätten angesichts der steigenden Nachfrage allein nicht ausreichen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Dezember 2020BB 640Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum StadtteilMagistratsbericht
  2. 10. April 2024OFOF 520/12Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. April 2024VV 942Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenAnfrage
  4. 15. Juli 2024STST 1381Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnenStellungnahme
  5. 12. Januar 2025Sie sind hier
    OFOF 580/12Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 24. Januar 2025OMOM 6424Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem RiedbergDirektanregung
  7. 2. April 2025OFOF 1003/9Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 14. April 2025Antwort des Magistrats · nach 227 WochenSTST 594Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten auf dem RiedbergStellungnahme
  9. 24. April 2025OMOM 6854Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6424 2025 Die Vorlage OF 580/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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