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Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Lesezeit: 1 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.08.2021

Antrag Ortsbeirat

Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Details im PARLIS OF_61-15_2021
03.09.2021

Anregung Ortsbeirat

Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Details im PARLIS OM_610_2021
13.12.2021

Stellungnahme des Magistrats

Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Details im PARLIS ST_2246_2021
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 03.09.2021, OM 610 entstanden aus Vorlage: OF 61/15 vom 18.08.2021 Betreff: Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen Der Magistrat wird gebeten, den öffentlichen Parkraum im Bereich der Wohnsiedlung Ben-Gurion- Ring und im Bereich des Gewerbegebiets (Berner Straße/Genfer Straße) regelmäßig auf abgemeldete Fahrzeuge hin zu überprüfen und die Fahrzeuge nach Ablauf der entsprechenden Frist zu entfernen.

Begründung:

Bewohner und Bewohnerinnen aus der Siedlung Ben-Gurion-Ring und Gewerbetreibende beschweren sich zunehmend darüber, dass immer mehr abgemeldete Fahrzeuge in den oben genannten Bereichen abgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2246 Aktenzeichen: 32 1