Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen im Bereich der Wohnsiedlung Ben-Gurion-Ring und des Gewerbegebiets zu entfernen. Dies geschieht aufgrund der zunehmenden Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden über die Ansammlung solcher Fahrzeuge.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Genfer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Sanierung der Berner Straße im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach28.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Einladung von Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, Frau Stephanie Wüst, in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 1515.04.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Genfer Straße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den öffentlichen Parkraum im Bereich der Wohnsiedlung Ben-Gurion-Ring und im Bereich des Gewerbegebiets (Berner Straße/Genfer Straße) regelmäßig auf abgemeldete Fahrzeuge hin zu überprüfen und die Fahrzeuge nach Ablauf der entsprechenden Frist zu entfernen.
Begründung
Bewohner und Bewohnerinnen aus der Siedlung Ben-Gurion-Ring und Gewerbetreibende beschweren sich zunehmend darüber, dass immer mehr abgemeldete Fahrzeuge in den oben genannten Bereichen abgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2021OFOF 61/15Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. September 2021Sie sind hierOMOM 610Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernenDirektanregung
- 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2246Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats