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Frankfurt
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Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.08.2021

Antrag Ortsbeirat

Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Details im PARLIS OF_61-15_2021
03.09.2021

Anregung Ortsbeirat

Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Details im PARLIS OM_610_2021
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.08.2021, OF 61/15

Betreff: Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der öffentliche Parkraum im Bereich der Wohnsiedlung Ben-Gurion-Ring und im Bereich des Gewerbegebiets (Bernerstraße/ Genferstraße) wird regelmäßig auf abgemeldete Fahrzeuge hin überprüft. Die Fahrzeuge werden nach Ablauf der entsprechenden Frist entfernt.

Begründung:

Bewohner und Bewohnerinnen aus der Siedlung Ben-Gurion-Ring und Gewerbetreibende beschweren sich zunehmend darüber, dass immer mehr abgemeldete Fahrzeuge in den oben genannten Bereichen abgestellt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 15

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 15 am 03.09.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 610 2021 Die Vorlage OF 61/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF