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Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Vorlagentyp: OFSPD
Verkehr und StraßeWirtschaft und Tourismus
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, dass abgemeldete Fahrzeuge im öffentlichen Parkraum der Wohnsiedlung Ben-Gurion-Ring und des Gewerbegebiets regelmäßig überprüft und nach einer Frist entfernt werden. Dies geschieht aufgrund der Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden über die zunehmende Anzahl abgemeldeter Fahrzeuge.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der öffentliche Parkraum im Bereich der Wohnsiedlung Ben-Gurion-Ring und im Bereich des Gewerbegebiets (Bernerstraße/ Genferstraße) wird regelmäßig auf abgemeldete Fahrzeuge hin überprüft. Die Fahrzeuge werden nach Ablauf der entsprechenden Frist entfernt.

Begründung

Bewohner und Bewohnerinnen aus der Siedlung Ben-Gurion-Ring und Gewerbetreibende beschweren sich zunehmend darüber, dass immer mehr abgemeldete Fahrzeuge in den oben genannten Bereichen abgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2021Sie sind hier
    OFOF 61/15Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. September 2021OMOM 610Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernenDirektanregung
  3. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2246Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 4 · 03.09.2021
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 610 2021 Die Vorlage OF 61/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_61-15_2021Abgemeldete Fahrzeuge von öffentlichen Parkplätzen entfernen

Diese Vorlage verweist auf