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Bewohnerparken im Kuhwald und Rebstock installieren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
214 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Zonen für Bewohnerparken im Kuhwald und Rebstock einzurichten und eine neue Studie zur Erfassung des Parkdrucks durchzuführen. Dies ist notwendig, um den hohen Parkdruck, insbesondere während der Messezeiten, zu bewältigen und die Anwohner zu entlasten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. im Kuhwald und Rebstock Zonen für Bewohnerparken möglichst zeitnah einzurichten;
  2. im Kuhwald und Rebstock eine neue Studie zur Erfassung des Parkdruckes - auch zu Messezeiten - einzurichten;
  3. zu prüfen und zu berichten, welche personellen und finanziellen Ressourcen hierfür nötig sind.

Begründung

Der Parkdruck in oben genannten Gebieten ist extrem hoch. Dieser wird insbesondere durch den Besuchs- sowie Ausstellungsverkehr der unterschiedlichen Messen verursacht. Durch die Ausweisung entsprechender Bewohnerparkflächen sollen die Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden. Der Magistrat lehnt dies bisher immer mit Verweis auf eine Studie von AS+P (vorgestellt in der Bürgerfragestunde am 27.10.2017) ab (z. B. Stellungnahme vom 20.03.2020, ST 562), die festgestellt habe, dass selbst in Spitzenzeiten kein Parkdruck herrsche. Rechtlich müsse man aber für die Ausweisung von Bewohnerparkzonen den hohen Parkdruck nachweisen. Die Ergebnisse dieser Studie widersprechen jedoch in eklatanter Weise der Alltagserfahrung der Anwohnerinnen und Anwohner und ist inzwischen (Stand von 2017) auch schon nicht mehr aktuell, weshalb eine erneute Grundlage für die Bewertung der Parkdrucksituation geschaffen werden sollte. Es handelt sich um eine Anregung durch Anwohnerinnen und Anwohner in beiden Quartieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2020STST 562Bewohnerparken für die KuhwaldsiedlungStellungnahme
  2. 19. November 2023OFOF 783/2Bewohnerparken im Kuhwald und Rebstock installierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. Januar 2024Sie sind hier
    OMOM 5014Bewohnerparken im Kuhwald und Rebstock installieren
    Direktanregung
  4. 26. April 2024Antwort des Magistrats · nach 214 WochenSTST 823Bewohnerparken im Kuhwald und Rebstock installierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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