Bewohnerparken für die Kuhwaldsiedlung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.12.2019, OM 5523 entstanden aus Vorlage: OF 966/2 vom 15.11.2019
Betreff: Bewohnerparken für die Kuhwaldsiedlung Der Magistrat wird beauftragt, eine flächendeckende Bewohnerparkzone für den Zeitraum wochentags von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr für die gesamte Kuhwaldsiedlung einzurichten.
Begründung: Die bisherige ablehnende Haltung zum Bewohnerparken im Kuhwald begründet der Magistrat einzig mit der Studie "Parkraumkonzept Kuhwaldsiedlung" von AS+P aus dem Jahr 2017. Die täglich erlebbare Realität hat mit dieser Untersuchung allerdings sehr wenig bis gar nichts zu tun. Daher kann sich der Magistrat nicht länger den gegebenen Realitäten verschließen und richtet eine Bewohnerparkzone ein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2019OFOF 966/2Bewohnerparken für die KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2019Sie sind hierOMOM 5523Bewohnerparken für die KuhwaldsiedlungDirektanregung
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 562Bewohnerparken für die KuhwaldsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats