Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 45 entstanden aus Vorlage: OF 28/6 vom 15.04.2016
Betreff: Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen) Der Magistrat wird gebeten, die Gutachten zur Seveso-Richtlinie zeitnah nach Vorliegen den Bürgern und dem Ortsbeirat in einer öffentlichen Veranstaltung - beispielsweise im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Ortsbeirates - vorzustellen. Es ist darauf zu achten, dass die Vorstellung der Gutachten zum Industriepark Höchst in Höchst und zum Industriepark Griesheim in Griesheim erfolgt.
Begründung: Wie zu erfahren war, liegt ein Gutachten für den Westteil des Industrieparks Höchst bereits vor. Die Gutachten für die anderen Teile der beiden Industrieparks fehlen noch. Um die Bevölkerung wie auch den Ortsbeirat über den Stand zu informieren, soll eine zeitnahe, den jeweiligen Stadtteil/die jeweiligen Stadtteile betreffende Informationsveranstaltung im Ortsbezirk stattfinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2016OFOF 28/6Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2016Sie sind hierOMOM 45Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Direktanregung
- 1. August 2016STST 1002Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Stellungnahme
- 19. September 2016OFOF 186/6Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Oktober 2016OMOM 616Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Direktanregung
- 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 134Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats