Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Gutachten zu den Seveso-Richtlinien zeitnah nach Vorliegen den Bürgern und dem Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung - im Rahmen einer Ortsbeiratsinformationsveranstaltung - vorzustellen. Es ist darauf zu achten, dass die Vorstellung der Gutachten zum Industriepark Höchst in Höchst und zum Industriepark Griesheim in Griesheim erfolgt. Begründung: Wie zu erfahren war, liegt ein Gutachten für den Westteil des Industrieparks Höchst bereits vor. Die Gutachten für die anderen Teile der beiden Industrieparks fehlen noch. Um die Bevölkerung als auch den Ortsbeirat über den Stand zu informieren, soll eine zeitnahe - den jeweiligen Stadtteil/die jeweiligen Stadtteile betreffende - Informationsveranstaltung des Ortsbeirats stattfinden.
Inhalt
Antrag vom 15.04.2016, OF 28/6
Betreff: Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Gutachten zu den Seveso-Richtlinien zeitnah nach Vorliegen den Bürgern und dem Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung - im Rahmen einer Ortsbeiratsinformationsveranstaltung - vorzustellen. Es ist darauf zu achten, dass die Vorstellung der Gutachten zum Industriepark Höchst in Höchst und zum Industriepark Griesheim in Griesheim erfolgt.
Begründung: Wie zu erfahren war, liegt ein Gutachten für den Westteil des Industrieparks Höchst bereits vor. Die Gutachten für die anderen Teile der beiden Industrieparks fehlen noch. Um die Bevölkerung als auch den Ortsbeirat über den Stand zu informieren, soll eine zeitnahe - den jeweiligen Stadtteil/die jeweiligen Stadtteile betreffende - Informationsveranstaltung des Ortsbeirats stattfinden.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 15. April 2016Sie sind hierOFOF 28/6Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2016OMOM 45Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Direktanregung
- 1. August 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1002Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Stellungnahme
- 19. September 2016OFOF 186/6Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Oktober 2016OMOM 616Vorstellung des Gutachtens zu den Seveso-Richtlinien (Abstandsflächen)Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme