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Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (III)

Vorlagentyp: OM
159 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.03.2019, OM 4434 entstanden aus Vorlage: OF 1199/5 vom 06.03.2019

Betreff: Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (III) Der Magistrat wird gebeten, das Parkverbot entlang der Friedhofsmauer am Hainer Weg zu überarbeiten. Der Ortsbeirat schlägt vor, das Parken auf der westlichen Seite des Hainer Wegs nur für Pkws zu erlauben.

Begründung: Der Hainer Weg ist entlang der Friedhofsmauer, in erster Linie von Lkws, mittlerweile derart zugeparkt, dass ein Begegnungsverkehr nur noch bedingt möglich ist. Dabei ist der Hainer Weg für Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung zwischen Bergkirche und Goetheturm, aus der Innenstadt kommend, der einzige Zuweg. Gleichzeitig fehlen für Besucherinnen und Besucher des Friedhofes Parkmöglichkeiten. Auch könnte so dem in den vergangenen Monaten immer wieder vorgekommenen Zuparken des Verkehrsspiegels durch Lkws an der Einmündung des Bergesgrundweges begegnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2019OFOF 1199/5Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (III)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4434Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (III)
    Direktanregung
  3. 1. Juli 2019STST 1238Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (III)Stellungnahme
  4. 16. April 2020OFOF 1642/5Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der FriedhofsmauerOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 20. Mai 2020OFOF 1656/5Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (IV)Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 19. Juni 2020OMOM 6186Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (IV)Direktanregung
  7. 12. Oktober 2020STST 1867Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (IV)Stellungnahme
  8. 30. Oktober 2021OFOF 250/5Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der Friedhofsmauer (V)Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 26. November 2021OMOM 1190Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der FriedhofsmauerDirektanregung
  10. 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 749Verkehrssituation am Hainer Weg entlang der FriedhofsmauerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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