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Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4085 entstanden aus Vorlage: OF 640/4 vom 25.03.2010

Betreff: Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass sich das Liegenschaftsamt/Projekt Sanitärmanagement mit dem Stadtschulamt und der Leitung der Dahlmannschule abstimmt, um den Besuchern des angrenzenden Spielplatzes Luxemburgerallee die Mitbenutzung der Schultoilette während der bestehenden Öffnungszeiten zu ermöglichen.

Begründung: Der Spielplatz in der Luxemburgerallee erfreut sich eines hohen Zuspruchs. Allerdings haben die Anwohner inzwischen verstärkt unter der Verschmutzung der Umgebung durch Urin und Fäkalien zu leiden, da für Kinder und Besucher bisher keine nahe gelegene Toilettenanlage zur Verfügung steht. Durch die Öffnung der Schultoilette könnte der Missstand für Anwohner wie Besucher reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2010OFOF 640/4Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes LuxemburgeralleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. April 2010Sie sind hier
    OMOM 4085Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee
    Direktanregung
  3. 21. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 893Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes LuxemburgeralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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