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Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Spielplatz in der Luxemburgerallee erfreut sich eines hohen Zuspruchs. Allerdings haben die Anwohner inzwischen verstärkt unter der Verschmutzung der Umgebung durch Urin und Fäkalien zu leiden, da für Kinder und Besucher bisher keine nahe gelegene Toilettenanlage zur Verfügung steht. Durch die Öffnung der Schultoilette könnte der Missstand für Anwohner wie Besucher reduziert werden.

Inhalt

Antrag vom 25.03.2010, OF 640/4

Betreff:

Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dass sich das Liegenschaftsamt/ Projekt Sanitärmanagement mit dem Stadtschulamt und der Leitung der Dahlmannschule abstimmt, um den Besuchern des angrenzenden Spielplatzes Luxemburgerallee die Mitbenutzung der Schultoilette während der bestehenden Öffnungszeiten zu ermöglichen.

Begründung:

Der Spielplatz in der Luxemburgerallee erfreut sich eines hohen Zuspruchs. Allerdings haben die Anwohner inzwischen verstärkt unter der Verschmutzung der Umgebung durch Urin und Fäkalien zu leiden, da für Kinder und Besucher bisher keine nahe gelegene Toilettenanlage zur Verfügung steht. Durch die Öffnung der Schultoilette könnte der

Missstand für Anwohner wie Besucher reduziert werden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2010Sie sind hier
    OFOF 640/4Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes Luxemburgerallee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. April 2010OMOM 4085Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes LuxemburgeralleeDirektanregung
  3. 21. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 893Öffnung der Schultoilette in der Dahlmannschule für Besucher des Spielplatzes LuxemburgeralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4085 2010 Die Vorlage OF 640/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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