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Verstärkte Verkehrsüberwachung

Vorlagentyp: OM
49 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Eckenheimer Schulstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3780 entstanden aus Vorlage: OF 735/10 vom 15.12.2014

Betreff: Verstärkte Verkehrsüberwachung Der Magistrat wird gebeten, in der Eckenheimer Landstraße nördlich der Kreuzung Engelthaler Straße, in der Niederbornstraße und in der Sigmund-Freud-Straße verstärkt Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung durchzuführen und aufgrund von Beschwerden von Eckenheimer Bürgern die Einhaltung folgender Verkehrsregeln verstärkt zu überwachen: Beim Kfz-Verkehr:

  1. Generelle Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit in der Tempo-30-Zone;
  2. Nichtbeachtung der Vorfahrt bei Geradeausfahrern an den Kreuzungen Eckenheimer Landstraße/Eckenheimer Schulstraße, Eckenheimer Landstraße/Niederbornstraße und Niederbornstraße/Niedergärtenstraße;
  3. Verbotenes Fahren gegen die Einbahnstraßen in der Eckenheimer Landstraße zwischen den Kreuzungen Eckenheimer Schulstraße und Hügelstraße/Engelthaler Straße sowie in der Karl-von-Drais-Straße von den Autohäusern bis zur Kirschwaldstraße;
  4. Verbotenes Parken auf abmarkierten Radwegen. Beim Radverkehr:
  5. Radfahrer sollten die markierten Radwege benutzen; 2. nicht auf Bürgersteigen fahren;
  6. Fußgängerüberwege und ampelgesicherte Fußgängerüberwege vorschriftsmäßig benutzen; 4. bei Dunkelheit mit Licht fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2014OFOF 735/10Verstärkte VerkehrsüberwachungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2015Sie sind hier
    OMOM 3780Verstärkte Verkehrsüberwachung
    Direktanregung
  3. 29. Mai 2015STST 816Verstärkte VerkehrsüberwachungStellungnahme
  4. 24. August 2015OFOF 858/10Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. September 2015OMOM 4423Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeDirektanregung
  6. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1630Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 42 · 19.05.2015
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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