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Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße

Vorlagentyp: OM
49 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4423 entstanden aus Vorlage: OF 858/10 vom 24.08.2015

Betreff: Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße Vorgang: OM 3780/15 OBR 10; ST 816/15 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die ständig auftretenden Verkehrsbehinderungen durch widerrechtlich parkende Fahrzeuge im Umfeld der Hausnummern 50 bis 54 der Sigmund-Freud-Straße unterbunden werden. Dies sollte im Zuge des mit der Stellungnahme vom 29.05.2015, ST 816, zugesicherten Streifeneinsatzes problemlos möglich sein.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellten immer wieder fest, dass in dem genannten Bereich trotz absoluten Halteverbots längerzeitig Kfz (oft auch Lkws) abgestellt werden. Die daraus resultierenden Verengungen führen oftmals zu massiven Behinderungen und Stauungen im Begegnungsverkehr. Auch die Streckenpünktlichkeit der Buslinie 39 darf durch dieses vermeidbare Fehlverhalten nicht zunehmen oder zu einer Attraktivitätsminderung führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2014OFOF 735/10Verstärkte VerkehrsüberwachungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2015OMOM 3780Verstärkte VerkehrsüberwachungDirektanregung
  3. 29. Mai 2015STST 816Verstärkte VerkehrsüberwachungStellungnahme
  4. 24. August 2015OFOF 858/10Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4423Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße
    Direktanregung
  6. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1630Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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