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Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
49 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

OM 3780/15 OBR 10; ST 816/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die ständig auftretenden Verkehrsbehinderungen durch widerrechtlich parkende Fahrzeuge im Umfeld der Hausnummern 50 bis 54 der Sigmund-Freud-Straße zu unterbinden. Dies sollte im Zuge des mit der ST 816, vom 29.05.2015 zugesicherten Streifeneinsatzes problemlos kombinierbar sein. Begründung: Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellten immer wieder fest, dass in dem o.g. Bereich trotz absoluten Halteverbots länger zeitig abgestellte KFZ (oft auch LKWs). Die daraus resultierenden Verengungen führen oftmals zu massiven Behinderungen und Stauungen im Begegnungsverkehr. Auch die Streckenpünktlichkeit der Buslinie 39 darf nicht durch dieses vermeidbare Fehlverhalten zunehmen oder zu einer Attraktivitätsminderung führen.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2015, OF 858/10

Betreff: Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße Vorgang: OM 3780/15 OBR 10; ST 816/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die ständig auftretenden Verkehrsbehinderungen durch widerrechtlich parkende Fahrzeuge im Umfeld der Hausnummern 50 bis 54 der Sigmund-Freud-Straße zu unterbinden. Dies sollte im Zuge des mit der ST 816, vom 29.05.2015 zugesicherten Streifeneinsatzes problemlos kombinierbar sein.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellten immer wieder fest, dass in dem o.g. Bereich trotz absoluten Halteverbots länger zeitig abgestellte KFZ (oft auch LKWs). Die daraus resultierenden Verengungen führen oftmals zu massiven Behinderungen und Stauungen im Begegnungsverkehr. Auch die Streckenpünktlichkeit der Buslinie 39 darf nicht durch dieses vermeidbare Fehlverhalten zunehmen oder zu einer Attraktivitätsminderung führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2014OFOF 735/10Verstärkte VerkehrsüberwachungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Januar 2015OMOM 3780Verstärkte VerkehrsüberwachungDirektanregung
  3. 29. Mai 2015STST 816Verstärkte VerkehrsüberwachungStellungnahme
  4. 24. August 2015Sie sind hier
    OFOF 858/10Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. September 2015OMOM 4423Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeDirektanregung
  6. 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1630Verkehrssituation Sigmund-Freud-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4423 2015 Die Vorlage OF 858/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU2 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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