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Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.11.2022

Antrag Ortsbeirat

Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Details im PARLIS OF_345-11_2022
05.12.2022

Anregung Ortsbeirat

Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Details im PARLIS OM_3208_2022
24.03.2023

Stellungnahme des Magistrats

Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Details im PARLIS ST_818_2023
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 05.12.2022, OM 3208 entstanden aus Vorlage: OF 345/11 vom 20.11.2022 Betreff: Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 11 eine Zeitplanung für die Sanierung der im Ortsbezirk 11 liegenden Industriestraßen gemäß dem Sanierungsprogramm vorzulegen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob und wie in den langen Phasen der Planungs-, Finanzierungs- und Realisierungszeiträume Verbesserungen der Sicherheit und des Zustandes von Fuß- und Radwegen stattfinden können.

Begründung:

Der Zustand von Fuß- und Radwegen (falls überhaupt vorhanden) in den Industriestraßen des Ortsbezirkes 11 ist fast ausnahmslos schlecht, die Sicherheit grenzwertig. Durch permanente Ausbesserungsarbeiten über Jahrzehnte hinweg ist, gerade auch durch den Gesichtspunkt einer geforderten Verkehrswende, eine nicht mehr zuträgliche Situation entstanden. Fahrradwege als Schlaglochpisten müssen saniert, Beschilderungen, die auf den Wegen im Verkehrsraum stehen, und nicht weggeräumte Baustellenreste müssen beseitigt werden. Das kann nicht bis zu einer endgültigen Sanierung der jeweiligen Straße warten. Neben den beschleunigten Sanierungen der Straßen müssen aufgrund der jahrzehntelangen Dauer der Realisierung des Gesamtprogramms "Industriestraßensanierung" Wege gefunden werden, verbesserte Zwischenlösungen von z. B. zerstörten Fahrbahndecken ohne ausufernden Finanzmitteleinsatz zeitnah realisieren zu können. Es kann nicht sein, dass alle vom Ortsbeirat geforderten Schritte der Situationsverbesserung mit dem Hinweis auf die Gesamtsanierung der Industriestraßen nun seit nahezu fünf Jahren abgelehnt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 818 Aktenzeichen: 66 0