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Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
180 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert den Magistrat auf, einen Zeitplan für die Sanierung der Industriestraßen im Ortsbezirk 11 vorzulegen. Dies ist notwendig, da der Zustand der Fuß- und Radwege in diesem Bereich als schlecht und unsicher eingeschätzt wird. Ziel ist es, die Sicherheit und den Zustand der Verkehrswege zeitnah zu verbessern.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 11 eine Zeitplanung für die Sanierung der im Ortsbezirk 11 liegenden Industriestraßen gemäß dem Sanierungsprogramm vorzulegen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob und wie in den langen Phasen der Planungs-, Finanzierungs- und Realisierungszeiträume Verbesserungen der Sicherheit und des Zustandes von Fuß- und Radwegen stattfinden können.

Begründung

Der Zustand von Fuß- und Radwegen (falls überhaupt vorhanden) in den Industriestraßen des Ortsbezirkes 11 ist fast ausnahmslos schlecht, die Sicherheit grenzwertig. Durch permanente Ausbesserungsarbeiten über Jahrzehnte hinweg ist, gerade auch durch den Gesichtspunkt einer geforderten Verkehrswende, eine nicht mehr zuträgliche Situation entstanden. Fahrradwege als Schlaglochpisten müssen saniert, Beschilderungen, die auf den Wegen im Verkehrsraum stehen, und nicht weggeräumte Baustellenreste müssen beseitigt werden. Das kann nicht bis zu einer endgültigen Sanierung der jeweiligen Straße warten. Neben den beschleunigten Sanierungen der Straßen müssen aufgrund der jahrzehntelangen Dauer der Realisierung des Gesamtprogramms "Industriestraßensanierung" Wege gefunden werden, verbesserte Zwischenlösungen von z. B. zerstörten Fahrbahndecken ohne ausufernden Finanzmitteleinsatz zeitnah realisieren zu können. Es kann nicht sein, dass alle vom Ortsbeirat geforderten Schritte der Situationsverbesserung mit dem Hinweis auf die Gesamtsanierung der Industriestraßen nun seit nahezu fünf Jahren abgelehnt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2022OFOF 345/11Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Dezember 2022Sie sind hier
    OMOM 3208Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11
    Direktanregung
  3. 24. März 2023STST 818Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11Stellungnahme
  4. 28. Mai 2025OFOF 744/11Industriestraßen SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 16. Juni 2025OMOM 7090Industriestraßen SeckbachDirektanregung
  6. 24. Oktober 2025STST 1766Industriestraßen SeckbachStellungnahme
  7. 4. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 180 WochenSTST 784Industriestraßen SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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