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Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, einen Zeitplan für die Sanierung der Industriestraßen im Ortsbezirk 11 vorzulegen. Dies ist notwendig, da der Zustand der Fuß- und Radwege in diesem Bereich als schlecht und unsicher eingeschätzt wird. Ziel ist es, die Sicherheit und den Zustand der Wege bis zur vollständigen Sanierung zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird beauftragt,

dem Ortsbeirat 11 eine Zeitplanung für die Sanierung der im Ortsbezirk 11 liegenden Industriestraßen des Sanierungsprogramms vorzulegen.

Der Magistrat möge weiterhin dem Ortsbeirat mitteilen, ob und wie in den langen Phasen der Planungs-, Finanzierungs- und Realisierungszeiträume Verbesserungen der Sicherheit und des Zustandes von Fuß- und Radwegen stattfinden können.

Begründung

Der Zustand von Fuß und Radwegen (falls überhaupt vorhanden) in den Industriestraßen des Ortsbezirkes 11 sind fast ausnahmslos schlecht, die Sicherheit grenzwertig. Durch permanente Ausbesserungsarbeiten über Jahrzehnte ist gerade auch unter dem Gesichtspunkt einer geforderten Verkehrswende eine nicht mehr zuträgliche Situation entstanden. Fahrradwege als Schlaglochpisten, Beschilderungen, die auf den Wegen im Verkehrsraum stehen, nicht weggeräumte Baustellenreste können nicht bis zu einer Komplett-Sanierung der jeweiligen Straße warten. Neben einer beschleunigten Sanierung der Straßen, müssen auf Grund der Jahrzehnte langen Dauer der Realisierung des Gesamtprogramms ‚Industriestraßensanierung' Wege gefunden werden, ohne ausufernden Finanzmitteleinsatz verbesserte Zwischenlösungen von z.B. zerstörten Fahrbahndecken zeitnah zu realisieren. Es kann nicht sein, dass alle vom Ortsbeirat eingeforderten Schritte der Situationsverbesserung mit dem Hinweis auf die Gesamtsanierung der Industriestraßen nun seit nahezu 5 Jahren abgelehnt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. November 2022Sie sind hier
    OFOF 345/11Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Dezember 2022OMOM 3208Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11Direktanregung
  3. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 818Zeitplan für die Industriestraßensanierung im Ortsbezirk 11Stellungnahme
  4. 28. Mai 2025OFOF 744/11Industriestraßen SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 16. Juni 2025OMOM 7090Industriestraßen SeckbachDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3208 2022 Die Vorlage OF 345/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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