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Tempo 30 auf der Flinschstraße

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 14.05.2018, OM 3161 entstanden aus Vorlage: OF 363/11 vom 26.04.2018

Betreff: Tempo 30 auf der Flinschstraße Der Magistrat wird aufgefordert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Flinschstraße auf 30 km/h herabzu setzen und ein Zusatzschild "Achtung Straßenschäden" anzubringen.

Begründung: Die marode Flinschstraße ist mit Schlaglöchern übersäht. Dies stellt eine konkrete Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer und im Besonderen für Motorradfahrer und Radfahrer dar. Die Stadt Frankfurt muss ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen und daher die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Flinschstraße auf 30 km/h herabsetzen. Dies soll durch das Verkehrszeichen 274-53 mit dem Zusatzschild "Achtung Straßenschäden" geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2018OFOF 363/11Tempo 40 auf der FlinschstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2018Sie sind hier
    OMOM 3161Tempo 30 auf der Flinschstraße
    Direktanregung
  3. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1742Tempo 30 auf der FlinschstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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