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Tempo 40 auf der Flinschstraße

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die marode Flinschstraße ist mit Schlaglöchern übersäht. Dies stellt eine konkrete Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer und im Besonderen für Motorradfahrer und Radfahrer dar. Die Stadt Frankfurt muss ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen und daher die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Flinschstraße auf 40 km/h herabsetzen. Dies soll durch Zeichen 274-54 mit dem Zusatzschild "Achtung Straßenschäden" geschehen.

Inhalt

Antrag vom 26.04.2018, OF 363/11

Betreff:

Tempo 40 auf der Flinschstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Flinschstraße auf 40 km/h herab zu setzen und ein Zusatzschild "Achtung Straßenschäden" anzubringen.

Begründung:

Die marode Flinschstraße ist mit Schlaglöchern übersäht. Dies stellt eine konkrete Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer und im Besonderen für Motorradfahrer und Radfahrer dar.

Die Stadt Frankfurt muss ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen und daher die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Flinschstraße auf 40 km/h herabsetzen. Dies soll durch Zeichen 274-54 mit dem Zusatzschild "Achtung Straßenschäden" geschehen.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2018Sie sind hier
    OFOF 363/11Tempo 40 auf der Flinschstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Mai 2018OMOM 3161Tempo 30 auf der FlinschstraßeDirektanregung
  3. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1742Tempo 30 auf der FlinschstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 22 · 14.05.2018
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3161 2018 Die Vorlage OF 363/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen