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Sachstand Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
8 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, auf die unbeantworteten Fragen bezüglich des Wassergrabens zu reagieren. Es besteht die Erwartung konkreter Maßnahmen und Zeitangaben zur Behebung des bestehenden Missstands.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 30.07.2026 antworten müssen. Seit 76 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Niedwiesenstraße — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

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Die Antwort per E-Mail bekommen

Anregung

Der Magistrat wird nachdrücklich gebeten, die bislang unbeantworteten Fragen aus der Anregung vom 26.06.2025, OM 7183, zu beantworten.

Es wird festgestellt, dass sich am Zustand der in mehreren Abschnitten dauerhaft mit Wasser gefüllten Gräben trotz der bereits vorgebrachten Hinweise und Anfragen keinerlei Verbesserung ergeben hat. Dieser fortdauernde Zustand ist weder sachlich nachvollziehbar noch hinnehmbar.

Der Magistrat wird daher weiterhin gebeten darzulegen,

- aus welchen Gründen bislang keine Abhilfe geschaffen wurde;

- welche konkreten Maßnahmen zur Behebung des Missstands vorgesehen sind;

- innerhalb welchen verbindlichen Zeitrahmens mit der Umsetzung zu rechnen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2025OFOF 1053/9Verbesserung der Entwässerungssituation entlang des Bahndammes zwischen den Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. Juni 2025OMOM 7183Verbesserung der Entwässerungssituation entlang des Bahndammes zwischen den Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenDirektanregung
  3. 10. November 2025STST 1853Verbesserung der Entwässerungssituation entlang des Bahndammes zwischen den Unterführungen Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenStellungnahme
  4. 12. November 2025OFOF 1149/9Prüfung und Maßnahmen zum Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 27. November 2025OMOM 7798Prüfung und Maßnahmen zum Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenDirektanregung
  6. 5. Januar 2026STST 17Prüfung und Maßnahmen zum Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenStellungnahme
  7. 22. April 2026OFOF 5/9Sachstand Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 RuthenOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 7. Mai 2026Sie sind hier
    OMOM 30Sachstand Wassergraben zwischen Unterführung Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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