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Kriterien zur Stellplatzvergabe Quartiersgarage Glauburgschule

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.01.2014, OM 2826 entstanden aus Vorlage: OF 496/3 vom 07.10.2013

Betreff: Kriterien zur Stellplatzvergabe Quartiersgarage Glauburgschule Der Magistrat wird gebeten, dem Betreiber der Quartiersgarage Glauburgschule folgende Kriterien zur Vergabe von Stellplätzen vorzugeben: - 5 bis 10 Stellplätze sind für Carsharing zu reservieren; - 5 Stellplätze sind für die Schul- und Kita-Beschäftigten zu reservieren; - 85 bis 90 Stellplätze werden ausschließlich an Bewohner mit Hauptwohnsitz im Quartier vergeben, dessen Grenzen durch die Planungswerkstatt und den Ortsbeirat festgesetzt werden; bei nicht vollständiger Inanspruchnahme durch Quartiersanwohner sind Ausnahmeregelungen für weitere, an das Quartier angrenzende Straßen möglich. Außerdem wird der Magistrat gebeten zu prüfen, inwieweit größen- und belastungsabhängige Differenzierungen bei den Stellplatz gebühren möglich sind.

Begründung: Die Tiefgarage unter der ehemaligen Glauburgschule ist ausdrücklich und ausschließlich für Anwohner des Quartiers konzipiert worden. Da es bisher keine eindeutige Abgrenzung des Quartiers gibt, soll die Definition, die sich aus der Arbeit der Planungswerkstatt ergibt, herangezogen werden. Ausnahmen für Carsharing bedürfen sicherlich keiner näheren Erläuterung; für die Beschäftigten der Schule und Kita sollte die Möglichkeit bestehen, Autos dort einzustellen, weil sowohl im Schul- wie auch im Kitabetrieb Fahrten notwendig werden können (Praktikantenbesuche, Besorgungen für den Schul- bzw. Kitabetrieb u. Ä.) und damit eine unnötige Parkplatzsuche vermieden werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2013OFOF 496/3Kriterien zur Stellplatzvergabe Quartiersgarage GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2014Sie sind hier
    OMOM 2826Kriterien zur Stellplatzvergabe Quartiersgarage Glauburgschule
    Direktanregung
  3. 11. April 2014Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 538Kriterien zur Stellplatzvergabe Quartiergarage GlauburgschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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