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Haushaltsmittel - Kalbacher Grenzänderungsvertrag

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 12 beantragt, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Kalbacher Grenzänderungsvertrag in den nächsten Haushalt zu übertragen. Dies soll sicherstellen, dass die Mittel weiterhin genutzt werden können und nicht verfallen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Kalbacher Grenzänderungsvertrag fortzuschreiben, damit diese im nächsten Haushalt verteilt werden können.

Begründung

Siehe Stellungnahme ST 1765.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2022OFOF 229/12Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2022VV 401Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragAnfrage
  3. 8. August 2022STST 1765Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragStellungnahme
  4. 23. August 2022OFOF 278/12Haushaltsmittel - Kalbacher GrenzänderungsvertragOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 9. September 2022Sie sind hier
    OMOM 2661Haushaltsmittel - Kalbacher Grenzänderungsvertrag
    Direktanregung
  6. 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 32Haushaltsmittel - Kalbacher GrenzänderungsvertragStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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