Haushaltsmittel - Kalbacher Grenzänderungsvertrag
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 12 beantragt, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Kalbacher Grenzänderungsvertrag in den nächsten Haushalt zu übertragen. Dies soll sicherstellen, dass die Mittel weiterhin genutzt werden können und nicht verfallen.
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Der Magistrat wird gebeten, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Kalbacher Grenzänderungsvertrag fortzuschreiben, damit diese im nächsten Haushalt verteilt werden können.
Begründung
Siehe Stellungnahme ST 1765.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2022OFOF 229/12Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2022VV 401Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragAnfrage
- 8. August 2022STST 1765Fragen zum Haushalt 2022 - Kalbacher GrenzänderungsvertragStellungnahme
- 23. August 2022OFOF 278/12Haushaltsmittel - Kalbacher GrenzänderungsvertragOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2022Sie sind hierOMOM 2661Haushaltsmittel - Kalbacher GrenzänderungsvertragDirektanregung
- 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 32Haushaltsmittel - Kalbacher GrenzänderungsvertragStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats