Wohnungsleerstand in der Burgstraße 56 schnellstens beenden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, den Wohnungsleerstand in der Burgstraße 56 schnellstmöglich zu beenden. Es wird um Auskunft zu verschiedenen Aspekten der baurechtlichen Genehmigung und der geplanten Maßnahmen zur Wohnraumerweiterung gebeten.
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Status nicht sicher bestimmbar
Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
In der Stellungnahme vom 20.05.2022, ST 1208, steht zu lesen, dass inzwischen umfassende Maßnahmen zur Wohnraumerweiterung baurechtlich genehmigt wurden. Dies ist verwunderlich, da die Liegenschaft bereits vor Jahren saniert wurde und seitdem leer steht. Des Weiteren teilt der Magistrat mit, dass der Baubeginn gemeldet wurde. Von einem Baubeginn ist nichts zu bemerken.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat zu folgenden Fragen um Auskunft gebeten:
- Wurde bei der baurechtlichen Genehmigung die Milieuschutzsatzung beachtet?
- Welche Maßnahmen zur Wohnraumerweiterung sind geplant?
- Für wann wurde der Baubeginn gemeldet?
- Wann ist mit der Vorlage der fehlenden Unterlagen zu rechnen?
- Welche Maßnahmen werden vom Bauamt bzw. von der Bauaufsicht unternommen, damit die Wohnraumnutzung zeitnah aufgenommen wird und es nicht weiterhin beim Leerstand bleibt?
Darüber hinauswird der Magistrat gebeten, den Ortsbeirat über die Fertigstellung und die Nutzungsaufnahme auf dem Laufenden zu halten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2022 richtete Ortsbeirat 3 diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 779/3 zurück — Ortsbeiratsantrag von Linke, beschlossen am 24. Oktober 2024. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 30. September 2022 mit der Stellungnahme ST 2259. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 12 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 779/3 — Leerstand in der Burgstraße 56 beenden · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1208 — Wohnungsleerstand Burgstraße 56 und Berger Straße 6 bis 8 · Stellungnahme
- STFolgeST 342 — Wohnungsleerstand in der Burgstraße 56 schnellstens beenden · Stellungnahme
- STFolgeST 1468 — Wohnungsleerstand in der Burgstraße 56 schnellstens beenden · Stellungnahme
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63-0