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In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2051 entstanden aus Vorlage: OF 278/1 vom 21.02.2013

Betreff: In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen Vorgang: OM 1988/13 OBR 1 Der Ortsbeirat möchte so vielen in der Mobilität eingeschränkten Menschen wie möglich die Chance geben, weiter in ihrer gewohnten Umgebung leben zu können und einen Wohnungswechsel oder eine Unterbringung in kostenintensiven Pflegeheimen zu vermeiden. Dies vorangestellt und ergänzend zur Vorlage OM 1988 wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. um welchen Faktor sich die Mieten durch die Nachrüstung von Aufzügen bei Neuvermietungen erhöhen werden; 2. um wie viel sich die Nebenkosten durch den Betrieb der Aufzüge erhöhen werden; 3. welche Maßnahmen die Stadt zur Verfügung stellt, um in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu ermöglichen, in ihren Wohnungen weiter leben zu können.

Begründung: Wie bereits in der Sitzung des Ortsbeirates am 19.02.2013 angeklungen, gibt es fraktionsübergreifend Befürchtungen, dass sich durch die Nachrüstung mit Aufzügen die Mieten und Nebenkosten erhöhen. Dieser Prüfantrag dient dazu, den Magistrat im Falle einer Ablehnung der Vorlage OM 1988 aufzufordern, nähere Angaben zu den Kosten zu machen, welche entstehen werden, damit sich der Ortsbeirat ein Bild verschaffen und so weitere Maßnahmen auf Basis der Daten ergreifen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2013OFOF 270/1Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre BautenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2013OMOM 1988Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre-BautenDirektanregung
  3. 21. Februar 2013OFOF 278/1In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 12. März 2013Sie sind hier
    OMOM 2051In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen
    Direktanregung
  5. 27. Mai 2013STST 723Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre-BautenStellungnahme
  6. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 910In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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