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In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen

Vorlagentyp: OFFDP
20 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen Vorgang: OM 1988/13 OBR 1 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat möchte so vielen als möglich in der Mobilität eingeschränkten Menschen die Möglichkeit geben in ihrer gewohnten Umgebung weiter leben zu können und so einen Wohnungswechsel oder eine Unterbringung in kostenintensiven Pflegeheimen zu vermeiden. Dies vorangestellt und ergänzend zur Vorlage 270/1, welche am 19.02.2013 im Ortsbeirat beschlossen wurde, wird Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten:

  1. Um welchen Faktor werden sich die Mieten durch die Nachrüstung von Aufzügen bei Neuvermietungen erhöhen?
  2. Um wie viel werden sich die Nebenkosten durch den Betrieb der Aufzüge erhöhen?
  3. Welche Maßnahmen der Stadt gibt es, in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu ermöglichen in ihren Wohnungen weiter leben zu können? Begründung: Wie bereits in der Sitzung des Ortsbeirates am 19.02.2013 angeklungen gibt es Fraktionsübergreifend Befürchtungen, dass sich durch die Nachrüstung mit Aufzügen die Mieten und Nebenkosten erhöhen. Dieser Antrag prüfen und berichten dient dazu die Stadt im Falle einer Ablehnung der Vorlage 270/1 aufzufordern nähere Angaben zu den Kosten zu machen, welche entstehen würden, so dass sich die Ortsbeiräte ein Bild verschaffen und so weitere Maßnahmen auf Basis der zu berichtenden Daten ergreifen können.

Inhalt

Antrag vom 21.02.2013, OF 278/1

Betreff: In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen Vorgang: OM 1988/13 OBR 1

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat möchte so vielen als möglich in der Mobilität eingeschränkten Menschen die Möglichkeit geben in ihrer gewohnten Umgebung weiter leben zu können und so einen Wohnungswechsel oder eine Unterbringung in kostenintensiven Pflegeheimen zu vermeiden. Dies vorangestellt und ergänzend zur Vorlage 270/1, welche am 19.02.2013 im Ortsbeirat beschlossen wurde, wird Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten:

  1. Um welchen Faktor werden sich die Mieten durch die Nachrüstung von Aufzügen bei Neuvermietungen erhöhen?
  2. Um wie viel werden sich die Nebenkosten durch den Betrieb der Aufzüge erhöhen?
  3. Welche Maßnahmen der Stadt gibt es, in der Mobilität eingeschränkten Menschen zu ermöglichen in ihren Wohnungen weiter leben zu können? Begründung: Wie bereits in der Sitzung des Ortsbeirates am 19.02.2013 angeklungen gibt es Fraktionsübergreifend Befürchtungen, dass sich durch die Nachrüstung mit Aufzügen die Mieten und Nebenkosten erhöhen. Dieser Antrag prüfen und berichten dient dazu die Stadt im Falle einer Ablehnung der Vorlage 270/1 aufzufordern nähere Angaben zu den Kosten zu machen, welche entstehen würden, so dass sich die Ortsbeiräte ein Bild verschaffen und so weitere Maßnahmen auf Basis der zu berichtenden Daten ergreifen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2013OFOF 270/1Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre BautenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2013OMOM 1988Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre-BautenDirektanregung
  3. 21. Februar 2013Sie sind hier
    OFOF 278/1In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 12. März 2013OMOM 2051In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichenDirektanregung
  5. 27. Mai 2013STST 723Älteren Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichen: Offensive für den Einbau von Aufzügen in 50er-Jahre-BautenStellungnahme
  6. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 910In der Mobilität eingeschränkten Menschen das Wohnen in der Alt- und Innenstadt weiterhin ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 19 · 12.03.2013
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2051 2013 Die Vorlage OF 278/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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